Ich wünsche mir, dass sich die Samtgemeinde und die einzelnen Gemeinden zukunftsorientiert entwickeln werden!
Was bedeutet das im Einzelnen?
Die Samtgemeinde und einzelnen Gemeinden haben genügend Angebote zur Kinderbetreuung bereitgestellt –dazu gehören
All das muss auf jeden Fall dezentral gewährleistet sein – kurz Beine – kurze Wege .. familienfreundlich und im Rahmen der Erreichung der Klimaziele sollten wir NICHT für jeden Weg das Auto bemühen zu müssen…
Die Alten bleiben im Dorf – der Generationenwechsel ist im vollen Gange und wird sobald auch nicht enden !
Um dem gerecht zu werden, braucht es sehr unterschiedliche Angebote zum
Die Vorteile der Vernetzung liegen ganz klar darin, die regionalen Wirtschaftskreisläufe zu stärken . das hört sich so theoretisch an – ist es aber nicht.
Ein Beispiel aus einer Mitgliedsgemeinde– ein Buswartehäuschen kann für einen ähnlichen Preis von einem Handwerksbetrieb der Nachbarsamtgemeinde hergestellt werden – der Rat vergibt den Auftrag an einen tschechischen Betrieb – schade, denn neben all den anderen Vorteilen, kurzer Transportweg, schnellerer Service, .würde der Handwerksbetrieb seinen Gewinn in seiner Gemeinde (Region) versteuern!
Dazu gibt es viele, sehr gut funktionierende Modelle in anderen Gemeinden unter anderem
Die BürgerEnergie Nord eG will in Mieter- und Gewerbestromprojekte investieren. Das Geschäftsmodell der Genossenschaft: Photovoltaik-Anlagen installieren und den Solarstrom an MieterInnen, Kommunen, Institutionen und Gewerbetreibende verkaufen.
Mit den Grundlagen des Lebens schonend umzugehen ist heute zwingend notwendig – gehen wir voran, schaffen wir eine zukunftssichere Gemeinde für uns alle!
Für eine hohe Lebensqualität ist auch die kommunale Daseinsvorsorge wichtig: sauberes Trinkwasser, moderne und effektive Bildungsangebote, eine ambulante und eine stationäre Krankenversorgung, ein gut ausgebautes öffentliches Verkehrsnetz sowie der Ausbau digitaler Angebote. Hinzu kommen Lebensmittelüberwachung, Abfallwirtschaft, Abwasserentsorgung und Feuerwehr. Wir wollen, dass die Kernaufgaben der Daseinsvorsorge in kommunaler Hand sind und bleiben. Dass wir diese Aufgabenfelder demokratisch kontrollieren können, ist ein hohes Gut und wichtig für die Qualität.
In der 1996 reformierten Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) dass wurde eine weitere direktdemokratische Komponente in die Kommunalverfassung eingeführt: Das Ziel war, das Mitwirkungsrecht der Bürger*innen zu stärken, indem sie den/ Bürgermeister*in direkt wählen können.
Wie auch die übrigen Ratsmitglieder muss der/die Bürgermeisterin kein besonderes Vor;- oder Ausbildung in der Verwaltung mitbringen
Hier geht der der Gesetzgeber davon aus, dass bei den Wählerinenn und Wähler der/ die Kandidatin mit der erforderlichen persönlichen und fachlichen Eignung durchsetzen wird.
Allerdings ist vorgeschrieben, dass ein anderer leitender Beamter eine besondere fachliche Qualifikation aufweisen muss, wenn der/die Bürgermeister*in sie nicht hat. – Wie gut, dass wir in der Samtgemeindeverwaltung über einige geeignete Beamtinnen mit dem erforderlichen Fachwissen verfügen.
Die Verwaltung arbeitet gut und effektiv, und das wird sie auch, wenn der Chefsessel mit einer Bürgermeisterin besetzt wird, die mit der nötigen Distanz und vielfältigen beruflichen Erfahrung andere Impulse setzen kann – eben mit Plan und Verstand !
Die im Gesetz verankerte „persönliche“ Eignung halte ich für besonders wichtig, soziale Kompetenz, ein anderer Politikstil, neue Sichtweisen helfen dabei, kommunalpolitische Entscheidungen transparenter zu gestalten. Bürgernähe – diese Wort wird so oft bemüht und so selten gelebt !
© 2021 Bündins 90 / Die Grünen in der Samtgemeinde Ilmenau